Neuigkeiten

18.02.2021, 09:00 Uhr
Update 22.02.2021: Bundesmittel für den Radwegebau!
Für den Radwegebau stehen in Niedersachsen 65 Mio. € aus Bundesmitteln bereit.
Update: Eine Ergänzung von Tobias Grünert.

Tobias Grünert
Ergänzung von Tobias Grünert:

Entgegen der SPD und Herrn Marotz, setzen wir nicht auf singuläre Wahlversprechen, sondern nach ca. 20 Jahren SPD-Rathausverwaltung benötigen wir nun endlich einen Verkehrsplan für Vechelde. Nachvollziehbare Kriterien sollen erkennen lassen, welcher Rad-/Fußweg, wann mit welchen Mitteln (Kommune, Land, Bund) und mit welchen Partnern (Stadt BS, Landkreis Peine etc.) realisiert werden kann. Dazu müssen endlich die Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen werden.
Die Stadt Braunschweig geht hier gerade mit guten Beispiel voran s.:
Braunschweiger Zeitung: So soll-das-Radwege-Netz-der-Zukunft-aussehen  (kostenpflichtiger Artikel).

An diesem Konzept müssen wir als Gemeinde Vechelde mit unserem Radwegenetz anschließen und den Schulterschluss mit den umliegenden Gemeinden und Städten herbeiführen. Ein planvolles Vorgehen in der Gemeinde Vechelde ist daher unabdingbar, um die zur Verfügung stehenden Finanz- und Fördermittel gezielt einzusetzen und um Situationen, wie sie jetzt in Sonnenberg, Wierthe und Groß Gleidingen, aber auch in vielen weiteren Ortschaften der Gemeinde Vechelde vorherrschen - fehlende Fuß- und Radwege - zukünftig zu vermeiden.

Wir brauchen eine Gesamtschau für die Gemeinde Vechelde und die Ortschaften insgesamt - dies ist in der Vergangenheit m.E. versäumt worden. Insbesondere den Radweg Sonnenberg - Groß Gleidingen, der aktuell von Olaf Marotz (SPD) als TOP-Wahlkampfthema behandelt wird, aber seit rund 35 Jahren von der CDU und insbesondere von Herrn Siegfried Elsner (CDU-Ortsverband Sonnenberg) gefordert wird, gilt es nunmehr zu bauen.

Ein Einstieg in die Umsetzung dieses Radweges (die Kosten belaufen sich nach dem derzeitigen Kenntnisstand auf ca. 300.000 €) ist durch die SPD 20 Jahre lang unterblieben; von der Erarbeitung eines Radwegekonzeptes war nie die Rede.

Am heutigen Dienstag werde ich zusammen mit unserem CDU-Fraktionsvorsitzenden Uwe Flamm eine Online-Konferenz mit der BI Radweg Sonnenberg durchführen. Ich möchte die hinter der BI Radweg Sonnenberg stehende Idee als Bürgermeisterkandidat der CDU fördern und begleiten. Ich freue mich auf unseren gemeinsamen Austausch und die ein oder andere – vielleicht gemeinsame – Radtour in der Gemeinde Vechelde.

 

Der Antrag auf Bundesmittel soll kurzfristig per Umlaufbeschluss erfolgen!

Die Mittel für den Radwegebau werden nach dem "Windhund-Prinzip" vergeben bis der Topf leer ist. Schnelles handeln ist daher nötig.

Die nächste Ratssitzung, in der über den Antrag entschieden werden könnte, wird voraussichtlich erst im Aprill stattfinden. Selbst nach einem positiven Beschluss muss der Antrag dann noch ausgearbeitet werden. Dies kann dazu führen, dass nur noch Restmittel bereitstehen oder Vechelde sogar leer ausgeht. 

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es dringend erforderlich, den CDU-Antrag vom 25.01.2021 nach Vorberatung im Verwaltungsausschuss am 01. März 2021 dem Rat per Umlaufbeschluss gemäß § 182 Absatz 2 Nr. 1 NKomVG zur Entscheidung vorzulegen.

Damit bekäme die Verwaltung den Auftrag 6 bis 7 Wochen früher und es besteht die Chance, die höhere Förderung von 80 v.H. in Anspruch nehmen zu können. Mittel stehen im Haushalt 2021 zur Verfügung!

  • oberste Priorität hat der Radweg Sonnenberg - Groß Gleidingen
  • an 2. Stelle steht der Radweg Wierthe - Sonnenberg
  • alternativ ist auch ein Radweg Groß Gleidingen - Timmerlah möglich
siehe auch:
Antrag v. 18.02.2021: Bau von Radwegen durch Bundesmittel (Nachtrag)
Antrag v. 25.01.2021: Bau von Radwegen durch Bundesmittel

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aktualisiert von f.weber, 18.03.2021, 21:57 Uhr